Seit 1. August 2007 ist das Rauchen in Gaststaetten in Baden-Wuerttemberg und Niedersachsen nur noch in abgetrennten Raeumen erlaubt. Seit 1. Oktober 2007 gilt auch in Hessen ein Rauchverbot fuer die Gastronomie. Zum 1. Januar 2008 folgen weitere acht Bundeslaender. In Sachsen tritt das Rauchverbot am 1. Februar, in Rheinland-Pfalz und im Saarland nach Fastnacht am 15. Februar in Kraft. Eine sogenannte Schonfrist gibt es in Nordrhein-Westfalen und Thueringen. In diesen beiden Bundeslaendern gilt das Rauchverbot erst ab 1. Juli 2008. Wirte machen derzeit die Verletzung der im Grundgesetz geschuetzten Rechte auf freie Berufsausuebung und Eigentumsrecht geltend. Eine Klage wurde unter anderem vom Staatsrechtler und ehemaligen Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) vorbereitet.
Das staatlich verordnete Verbot an einen Gastwirt, in seinem eigenen Laden eigenbestimmt zu entscheiden, ob er das Rauchen erlauben, oder verbieten will, ist ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur. Mit Nichtraucherschutz hat das gar nichts zu tun. Es geht im darum, einem anderen Menschen zu verbieten, zu sein wie er ist. Allen Ortens wird nach dem muendigen Buerger gerufen. Es ist einhellige Meinung, der Staat reguliere zu viel. Der Buerger sollte doch eigentlich mehr Eigenverantwortung uebernehmen. Die Wahrheit ist aber, dass die Freiheit des Einzelnen taeglich weiter beschnitten wird. Es riecht nach einer Dikatur der Besserwisser, die fuer alle anderen mitentscheiden und deren Leben verpflichtend fuer ALLE ist. Es geht natuerlich auch um Nichtraucher. Aber keiner wird gezwungen, sich in einem Lokal aufzuhalten, in dem geraucht wird. Im Gegenteil. Raucher haben sicherlich nichts dagegen, wenn Nichtraucher ihre eigenen Kneipen eroeffnen und dort Muesli essen und Wasser trinken. Versteht mich jetzt nicht falsch! Ich habe nicht gegen Nichtraucher, aber was hier mit uns Rauchern passiert, ist der totale Entzug der Menschenrechte! Wir reden hier ja nicht ueber Kinder, sondern ueber erwachsene Menschen, die selbst entscheiden koennen und selbst entscheiden wollen, ob geraucht wird, oder nicht. Und wir Raucher sterben lieber an Lungenkrebs, als an der Lungenentzuendung, die wir uns drau?en in der Kaelte holen wuerden. Denn es ist und bleibt UNSERE Entscheidung!
Die Gruendung eines Clubs ist leider noch umstritten, aber auch der Rechtsanwalt Guido Bombitzki sucht Luecken im Nichtraucherschutzgesetz, um seinen Klienten den Betrieb einer Raucherkneipe weiterhin zu ermoeglichen. Er hat den Verein *Rauchen in Rixdorf* gegruendet. Leider ist nicht die Frage, fuer wen man die Tuer aufmacht, sondern ob man fuer Geld Alkohol ausschenkt. Auch Clubs, die angeblich nur mit Ausweis funktionieren, sind im Sinne des Gesetzes Gaststaetten. Und in denen gilt auch das Rauchverbot. Es bleibt also fraglich, ob eine Clubgruendung den gewuenschten Erfolg bringt. Zum Konflikt zwischen den sogenannten Clubs und den Ordnungsaemtern wird es aber erst in einem halben Jahr kommen. Bis dahin haben die Kneipenwirte eine Schonfrist. Als Ordnungswidrigkeit gilt das Qualmen in Lokalen au?erhalb geschlossener Raucherraeume erst ab 1. Juli 2008. Erst dann auch koennen laut Gesetz Bu?gelder verhaengt werden. Es gibt also noch genuegend Zeit zu reagieren und ich behaupte nun einfach mal, dass es Millionen von Rauchern gibt, die etwas bewirken koennen. Wirte und Gaeste sollten also geschlossen vorgehen und den Staat in die Knie zwingen. WIR sind das VOLK! WIR haben DIE DA an die Macht gebracht und WIR sollten DENEN auch zeigen, dass WIR dieses Land regieren!
Markus Schreiber (SPD) sagt: „Da es fuer die Umwandlung einer Kneipe in einen Verein nur eine Mindestzahl von sieben Mitgliedern und einen Eintrag ins Ver
einsregister beim Amtsgericht brauche, lie?en sich Antraege unbuerokratisch und schnell bearbeiten. Es bestehe die Moeglichkeit, dass ein Wirt die Loesung bis zu elf Monate teste. Bis zu einem Jahr bleibe seine jetzige Konzession erhalten.“ Das heisst also, dass man auch die Gruendung eines Vereins ins Auge fassen sollte.
So. Und nun kommt aber die Entspannung… 🙂
Fuer Gastwirte GIBT es definitiv ein vergleichsweise einfaches Verfahren, das ab Januar gueltige Rauchverbot in bayerischen Restaurants zu umgehen. Auf das Schlupfloch wird sogar vom Bayerischen Gesundheitsministerium hingewiesen: *Wer seine Gaststaette als Raucherclub deklariert, darf auch weiterhin den Gaesten das Rauchen erlauben*, sagte Roland Eichhorn, Ministeriumssprecher, dem Magazin *Focus*. Das geplante Gesetz sieht naemlich vor, dass in *geschlossenen Gesellschaften* auch kuenftig gequalmt werden darf. Voraussetzung fuer die Umgehung des Rauchverbots sei aber, dass ein *echter Club* gegruendet werde / mit Mitgliedsausweisen und Beitraegen, sagte Eichhorn.
Fuer alle Wirte:
Damit das schnell von statten geht, biete ich euch hier ein Formular fuer eure „neuen“ Mitglieder an, denn dieses muss vom neuen Clubmitglied ausgefuellt und unterschrieben werden und von euch, den Wirten, abgeheftet und aufgehoben werden. Wenn ihr dann noch Ausweise benoetigt, koennt ihr diese bei mir bestellen. Ich liefere die Ausweise in laminierter Form, mit allen Daten des Mitglieds, eurem Design und mit einer fortlaufenden Nummer, so dass jedes Mitglied wirklich einmalig ist. Pro Ausweis entstehen Kosten von insgesamt 1,50 Euro zzgl. Versandkosten. Die Daten eurer Mitglieder koennen an mich gefaxt, oder gemailt werden. Wenn ihr ein eigenes Design fuer eure Ausweise wuenscht, dann sendet mir eure Vorstellungen per Mail. Meine Mailadresse lautet: funnybreaker/at/gmx.de wobei natuerlich das /at/ durch ein @ ersetzt werden muss. Es waere nett, wenn auch Gaeste, die diesen Beitrag lesen, ihren Wirten davon berichten wuerden, oder die Formulare mitnehmen und den ganzen text hier einfach ausdrucken.
Und so kann ein Ausweis z.B. aussehen:
Hier koennt ihr unseren Politikern die rote Karte senden: KLICK
Sollte man gelesen haben: KLICK
Sollte man gelesen haben: KLICK
Dieser Beitrag wird noch editiert, damit alle Leute hier Formulare herunter laden koennen, mit denen eine Clubgruendung moeglich ist.
Das Rauchverbot in Bayern gestaltet sich ein wenig anders, als in den uebrigen Bundeslaendern, da hier wohl die schaerfsten Regelungen getroffen wurden. Laut dem Magazin Focus *Da sich der *Nichtraucherschutz in der Praxis erst noch einspielen* muesse, solle zunaechst auf Bu?gelder verzichtet werden, hei?t es in den Vollzugshinweisen des Gesundheitsministeriums an die oertlich zustaendigen Kontrollbehoerden, die am Donnerstag bekannt wurden.* Die Strafen reichen von fuenf bis 1000 Euro. In Bayern gilt nur eine sogenannte Schonfrist von 6!!!!! Wochen und nicht laenger. Focus weiter *Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur will das totale Rauchverbot mit einem juristischen Trick umgehen. Raucher koennten fuer einen Euro pro Monat Mitglied im Verein werden. Bei geschlossenen *Vereinssitzungen* in ihrer oertlichen Kneipe koennten sie dann weiter rauchen.* Damit ist als also definitiv moeglich, durch die Gruendung eines Vereins das Rauchverbot zu umgehen. Man sollte aber davon absehen, den Verein z.B. *Raucherclub* zu nennen. Ein Vorschlag waere zum Beispiel, dass man den Namen seiner Kneipe als e.V. eintragen laesst und dieser Verein dann z.B. *zum Schutz der deutschen Tabak.- und Genu?kultur* taetig wird. Wichtig ist, dass tatsaechlich KEINERLEI Laufkundschaft in die Kneipe gelassen wird, sondern staendig Versammlungen abgehalten werden. Irgendwie ist das schon alles ein gro?er Witz! Sogar Hardcore-Raucher, wie der Entertainer und leidenschaftliche Raucher Johannes Heesters, sind unzufrieden. Der 103-Jaehrige hatte neulich in der Zeitschrift *Bunte* ueber das Rauchverbot geschimpft. *Das erinnert fatal an eine Diktatur.* Um wirklich nach Herzenslust qualmen zu koennen, muss er sich nun zukuenftig ins eigene Haus zurueckziehen, wo er sogar im Schlafzimmer rauchen darf. Dabei stellt man sich ebenfalls die Frage, ob Deutschland nun EIN Land ist, oder ob hier jedes Bundesland machen kann, was es will. Ich als muendiger Buerger, werde den Staat bei den naechsten Wahlen spueren lassen, was ich von ihm halte!
Download des Antragsformulars ist Online! 🙂